„Wer soll Bildung finanzieren – Bund oder Länder?“ – diese Frage erörterten die Mitglieder der Arbeitsgruppe „Bildung“ der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Berlin.
Da im Mainzer Landtag gerade die Haushaltsberatungen anstehen, war es für mich natürlich interessant zu erfahren, was die geladenen Experten zu sagen hatten. Viel Neues brachten ihre Ausführungen mir nicht. Wohl alle Bildungspolitiker wollen mehr in Bildung investieren – auch ich. Doch da haben wir einen starken Gegner – und der sitzt im jeweiligen Finanzministerium. Im Bund heißt er Schäuble – und im Land Doris Ahnen. Und die war ja früher selbst im Kabinett für Bildung zuständig. Jetzt aber verweist sie bei unseren – und meinen – Wünschen auf die Schuldenbremse. Keine einfache Situation für Bildungspolitiker. Üben wir uns also in der Kunst des ständigen Bohrens dicker Bretter, als die schon Max Weber Politik charakterisierte.