Als Christian Lindner und Wolfgang Kubicki heute vor die Presse traten, stimmten sie nicht den Song an, den Harry Belafonte populär machte. Vielmehr wollten sie im Detail erläutern, warum es eben nichts werden konnte mit einem denkbaren Bündnis aus Union, FDP und Grünen.
Und ihre Aussage war eindeutig. auch nach wochenlangen Gesprächen lagen die Positionen der vier Parteien in zentralen Punkten so weit auseinander, dass keine Basis für ein Regierungsprogramm gefunden werden konnte, das unser Land weiter-gebracht hätte. Konsequenz: Besser nicht regieren als falsch!
Natürlich spielen Union und Grüne jetzt die Unschuldslämmer und behaupten, man wäre ja in den Sondierungsgesprächen schon fast am Ziel gewesen. Wenn man unter Ziel eine Regierungsbildung versteht, mag das ja noch zutreffen. Wenn man aber unter Ziel ein Regierungsprogramm mit Inhalten versteht, die mehr sind als bloße Formelkompromisse, dann war man davon noch meilenweit entfernt.
Ich empfehle allen, die sich genauer informieren wollen, die Website der FDP. Dort finden die Bürgerinnen und Bürger besagte Pressekonferenz in voller Länge.
Machen Sie sich selbst ein Bild!
Und noch eine Anmerkung:
„Bunte“ Regierungsbündnisse sind kein Ding der Unmöglichkeit – aber nur, wenn man genügend Projekte findet, die man gemeinsam angehen will. Die „Ampel“ in Rheinland-Pfalz ist ein solches Bündnis – und bei den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen, die zu seiner Entstehung führten, war ich selbst dabei. Ich weiß also, wovon ich rede. Und das unterscheidet mich von denen, die jetzt wilde Spekulationen über vermeintliche Motive der FDP-Sondierer in Berlin anstellen.
