Rheinland-Pfalz sieht sich gerne als Kulturland – so weit, so gut. Aber was ist eigentlich Kultur? Bei Wikipedia stößt man auf eine sehr allgemein gehaltene Definition „… alles, was der Mensch gestaltend hervorbringt …“. Entsprechend viele Menschen in unserem Land können demnach als „Kulturschaffende“ angesprochen werden. Ihre – oftmals ehrenamtliche – Arbeit ist auf öffentliche Zuschüsse angewiesen. Die Vergabe von Zuschüssen des Landes Rheinland-Pfalz ist in einer Kulturförderrichtlinie geregelt.
Bei den Beratungen zum Landeshaushalt schwebte die „Schuldenbremse“ wie ein Damokles-Schwert über dem Mittelansatz. In zahlreichen Gesprächen mit Kulturschaffenden und ihren Vertretern spürte ich deren Befürchtungen wegen drohender Mittelkürzungen.
Doch es kam anders als befürchtet. Nicht nur, dass der Bereich „Kultur“ von einer Mittelkürzung verschont blieb. Nein – quasi als „Sahnehäubchen“ soll ab 01.01.2018 eine neue Kulturförderrichtlinie in Kraft treten, die für die Kulturschaffenden erhebliche Erleichterungen mit sich bringt. Vereinfachte Antragstellung und pauschalierte Verwendungsnachweise tragen zur Entbürokratisierung bei. Und selbst erbrachter Arbeitsaufwand darf künftig den vom Antragsteller erbrachten Eigenmitteln zugerechnet werden. Damit wird das Ehrenamt in angemessener Form gewürdigt.
Von Seiten der Betroffenen erfahre ich allenthalben Zustimmung und sogar Dank – nur nicht von der Opposition Im Landtag. Nach dem Motto „Wenn schon kein Haar in der Suppe ist, dann reiße ich mir eben eines aus und werfe es rein“ monierte die Sprecherin der AfD, der Staat gebe durch die weniger stringente Handhabung von Verwendungsnachweisen hoheitliche Kontrollrechte aus der Hand.
Liebe Kollegin – ist ein Staat, der seinen Bürgern von vornherein mit Misstrauen entgegentritt, ihre „Alternative für Deutschland“?
Doch auch die CDU konnte sich nicht dazu durchringen, der neuen Förderrichtlinie heute zuzustimmen – sie will das Thema noch einmal im zuständigen Ausschuss behandelt sehen.
Dafür gibt es von mir keinen Applaus!
