Kaum ein Thema hat mich in den letzten Wochen in meiner parlamentarischen Arbeit so sehr beschäftigt wie die Kita-Novelle. Fast täglich erreichten mich Schreiben besorgter Beschäftigter oder Träger dieser Einrichtungen. Zum großen Teil waren die darin geäußerten Punkte für mich nachvollziehbar. Wäre ich nun Mitglied in einer Fraktion einer Oppositionspartei, hätte ich mir das Leben einfach machen können – und es bei der Kritik an der Regierung belassen können. Von einem Mitglied in der Fraktion einer der Parteien, die die Landesregierung stellen, erwartet man – zu Recht – eine andere Arbeitsweise. Wenn es sich dabei um eine der kleineren Parteien in der Ampel-Koalition handelt, erfordert dies mitunter schon „kämpferische“ Qualitäten.
Auf dem heutigen Landesparteitag der FDP konnte ich den Delegierten das Ergebnis meines „Kampfes“ präsentieren. Die Regierungsvorlage zur Kita-Novelle wurde ganz entscheidend nachgebessert.
Und damit wurde nicht nur den berechtigten Einwänden von Beschäftigten und Trägern Rechnung getragen. Die FDP Rheinland-Pfalz kann zudem die Umsetzung eines zentralen Ziels ihres bildungspolitischen Wahlprogramms für sich reklamieren: die Schaffung angemessener Rahmenbedingungen für eine echte frühkindliche Bildung – auch wenn dafür „Geld in die Hand genommen“ werden muss. Mein Kampf hat sich also gelohnt – auch wenn ich dabei den großen Koalitionspartner vielleicht manchmal „genervt“ habe …
