Auf eine Anfrage der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Helga Lerch (Wahlkreis Ingelheim) zur Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung im Bereich Bingen/Ingelheim/Rüdesheim/Geisenheim teilt die Landesregierung mit, dass die Untersuchungen noch immer im Gange sind. Fraglich ist, ob der Termin zur Vorlage der Ergebnisse eingehalten werden kann.

Die Überprüfung der Durchsetzbarkeit einer Rheinbrücke bei Bingen dauert an. Dies hat das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Helga Lerch (Wahlkreis Ingelheim) mitgeteilt. Dass die Machbarkeitsstudie planmäßig fertiggestellt werden kann, ist eher unwahrscheinlich. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) konnte in seiner Antwort nicht zusagen, dass die Ergebnisse bis Ende 2020 vorliegen werden, so wie dies seitens der Landesregierung angekündigt worden war.

Im Mai 2019 hatten die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen sowie die Kreise Mainz-Bingen und Rheingau-Taunus die Verwaltungsvereinbarung für eine Machbarkeitsstudie unterzeichnet. Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hatte daraufhin die Untersuchungen beauftragt. Geprüft werden sollte unter anderem die vorhandene Umweltverträglichkeitsstudie hinsichtlich der FFH- und Vogelschutzgebiete. Beauftragt worden sei zudem eine rechtliche Einschätzung, inwieweit das Projekt aufgrund der vorhandenen Beeinträchtigungen der Natura-2000-Gebiete durchsetzbar sei, so Verkehrsminister Volker Wissing zum Prüfungshorizont. Bereits im Sommer 2019 seien aktuelle ornithologische Daten vom NABU-Naturschutzzentrum Rheinauen eingeholt worden, die nunmehr ausgewertet würden. Die Natura-2000-Prüfungen hätten ergeben, dass beide geplanten Varianten der Linienführungen erhebliche Beeinträchtigungen verursachen würden. „Anschließend sollen nun in einem zweiten Arbeitsschritt die zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse in der Umweltverträglichkeitsstudie sowie eine rechtliche Einschätzung zur Durchsetzbarkeit der Brückenvarianten erstellt werden“, so der Verkehrsminister zum weiteren Prozedere.

Helga Lerch, die nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern auch Mitglied im Mainz-Binger Kreistag ist, erkundigte sich in ihrer Anfrage außerdem nach einer möglichen Machbarkeitsstudie für eine Fußgänger und Fahrradbrücke über den Rhein - dies auch im Hinblick auf die Bundesgartenschau 2029. Hier lautete die Antwort des Verkehrsministeriums: „Die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Anlage von Geh- und Radwegen auf der thematisierten Rheinquerung hängt von den Ergebnissen der laufenden Machbarkeitsstudie ab. Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine weitere Beurteilung daher nicht möglich.“

Landtagsabgeordnete Helga Lerch äußerte sich enttäuscht darüber, dass sich das Verfahren so lange hinzieht. „Ich bedauere, dass noch kein abschließendes verbindliches Gutachten vorliegt“, kommentierte Lerch die Antwort des Ministers. „Die Dauer dieses Vorganges ist den Menschen, die täglich weite Umwege - bedingt durch eine fehlende Rheinquerung - in Kauf nehmen müssen, nur schwer verständlich zu machen.“ Lerch bedauerte auch, dass eine Machbarkeitsstudie für eine Fußgänger- und Fahrradbrücke, die natürlich mit den kommunalen Verantwortungsträgern abzustimmen wäre, für das Land offenbar kein Thema ist.