Die Corona-Pandemie hat unseren Wortschatz bereichert – unter anderem um die Begriffe „Lockdown“ und „Inzidenzwert“. Wie selbstverständlich gehen wir mit diesen Begriffen um, die für massive Eingriffe in unser aller Leben stehen. Doch die Bürger*innen in unserem Land hinterfragen zunehmend die Berechtigung dieser Eingriffe. Denn sie registrieren sehr wohl, dass sich die Kanzlerin und die Ministerpräsident*innen der Bundesländer in einer Schalte auf bestimmte Maßnahmen einigen – und kurz danach doch jedes Bundesland „sein eigenes Ding macht“. Warum soll sich da noch der/die Einzelne an bestimmte Vorgaben halten – wenn dies schon „die da oben“ nicht tun?
Drei Dinge sind nach meiner Meinung schon lange überfällig:
1. Die Entscheidung über Lockdown-Maßnahmen und deren Lockerung muss von den Parlamenten getroffen werden – denn dort sitzen die gewählten Volksvertreter, die diese Entscheidungen vor ihren Wähler*innen verantworten müssen.
2. Diese Entscheidungen müssen klar an bestimmte Inzidenzwerte gekoppelt sein.
3. Dieser Koppelungsmechanismus muss bundeseinheitlich gelten.
Nur so sehen die Bürger*innen für sich selbst eine klare Perspektive. Andernfalls geht ihnen nicht bloß diese Perspektive verloren – sondern auch das Vertrauen in die politisch Handelnden und den Staat. Und dieser Kollateralschaden des Corona-Virus ist sogar ohne Impfstoff zu vermeiden.
